Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vorbemerkung

ABASiX ist eine Internet-Plattform, auf der Inserate zu Leistungen aus allen Lebensbereichen, wie zum Beispiel Wirtschaft, Kultur, Kunst, Wissenschaft, Politik oder Sport, gespeichert werden.

Die Plattform wird von der ABASiX GmbH (nachfolgend: ABASiX) betrieben. Die Einzelheiten der Nutzung werden durch die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) geregelt.

2. Geltung der AGB / Anwendungsbereich / Vertragssprache

2.1.

Diese AGB gelten für sämtliche Rechtsverhältnisse im Rahmen der Nutzung der Webseiten von ABASiX zwischen ABASiX und dem Nutzer (nachfolgend „Nutzer“).

2.2.

Der bestimmungsgemäße Abruf der Homepage von ABASiX sowie die Suche nach Inseraten stehen grundsätzlich jedem Nutzer offen. Zur Nutzung weiterer Funktionen wie z. B. das Einstellen von Inseraten oder das Schreiben von Beiträgen ist eine Registrierung als Nutzer erforderlich. Ein Anspruch auf Registrierung des Nutzers und auf dessen Freischaltung zur Nutzung von ABASiX besteht nicht.

2.3.

Während der Registrierung erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit den AGB als verbindlichen Bestandteil des Nutzungsvertrages durch Aktivierung des hierfür vorgesehenen Formularfeldes bzw. Buttons.

2.4.

Unmittelbare Verbindlichkeit besitzen die AGB ausschließlich zwischen dem Nutzer und ABASiX.

2.5.

Vertragssprache ist deutsch.

3. Gültigkeit / Änderung der AGB

3.1.

Die AGB werden in der zum Zeitpunkt der Registrierung geltenden Fassung Bestandteil des Nutzungsvertrages zwischen dem Nutzer und ABASiX.

3.2.

ABASiX behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen sendet ABASiX per E-Mail bzw. mittels einer Hinweismail auf den Ort der überarbeiteten AGB auf der Homepage von ABASiX spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten an die Nutzer. Widerspricht der Nutzer schriftlich oder per E-Mail der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als angenommen.

Bei der Benachrichtigung wird ABASiX die Nutzer auf die vorgenannte Frist sowie auf die Rechtsfolgen ihres Verstreichens bei Nichtwahrnehmung der Widerspruchsmöglichkeit hinweisen. Widerspricht der Nutzer fristgerecht und schriftlich bzw. in Textform, so wird der Nutzungsvertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Die vertraglichen Rechte der Parteien zur Kündigung des Nutzungsvertrags bleiben unberührt.

4. Allgemeine Bestimmungen zur Nutzung von ABASiX

4.1.

Bei der Nutzung der Leistungen von ABASiX hat der Nutzer das geltende Recht sowie die Bestimmungen dieser AGB zu beachten und einzuhalten. Dies gilt insbesondere für die auf der Homepage von ABASiX eingestellten Inhalte wie z. B. Inserate, Bewertungen, Empfehlungen, Bilder, Neuigkeiten, Unternehmensdaten.

4.2.

ABASiX behält es sich vor, ohne Angabe von Gründen, die Veröffentlichung von eingestellten Inhalten abzulehnen und eingestellte Inhalte zu entfernen oder innerhalb der Plattform zu verschieben.

4.3.

Das Verbreiten von Werbung oder ähnlichem über ABASiX zu eigenen oder fremden Zwecken ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Genehmigung durch die ABASiX ist nicht gestattet.

4.4.

Es ist untersagt, Inserate, Beiträge, Inhalte, Dateien und sonstiges Material, dessen sachliche Richtigkeit zweifelhaft ist, gegen geltendes Recht oder Vorschriften verstößt, die Rechte Dritter verletzt, gegen die guten Sitten verstößt, von Viren befallen ist oder ähnliches auf ABASiX zu veröffentlichen oder zu verteilen. ABASiX behält es sich vor, diese nach Kenntniserlangung ohne Ankündigung zu entfernen und Nutzer gegebenenfalls zu sperren. Nutzer haften für die Verbreitung vorsätzlich falscher Informationen und Angaben direkt gegenüber Dritten.

4.5.

Es ist untersagt, Aktivitäten durchzuführen, welche ABASiX wirtschaftlichen Schaden verursachen oder derartige Aktivitäten wissentlich zu dulden. Der Nutzer haftet in einem solchen Fall in vollem Umfang für den verursachten Schaden.

4.6.

ABASiX haftet nicht für verloren gegangene Inhalte und Informationen. Es obliegt dem Nutzer selbst Sicherungskopien anzufertigen.

4.7.

Es ist untersagt, innerhalb der Veröffentlichungen per Weblink auf andere Seiten und Inhalte zu verweisen.

5. Gegenstand des Nutzungsvertrages

5.1.

Gegenstand des Nutzungsvertrages ist allein die Bereitstellung der Homepage von ABASiX im Rahmen und auf Grundlage der vorliegenden Bedingungen. ABASiX ist weder Vermittler im Sinne eines Mäklervertrages oder vergleichbarer Bestimmungen, noch Käufer oder Verkäufer oder Vertreter des Käufers oder Verkäufers; ABASiX handelt demnach ausschließlich als technischer Dienstleister.

5.2.

ABASiX wird in der Form und mit den Funktionen und Diensten bereitgestellt, die auf der Homepage von ABASiX jeweils gerade verfügbar sind. Ein Anspruch auf Bereitstellung oder Beibehaltung bestimmter Funktionen oder Dienste besteht nicht. ABASiX ist jederzeit berechtigt, Funktionen und Dienste inhaltlich zu ändern, zu deaktivieren, neue Funktionen einzuführen sowie einzelne Funktionen an die Erfüllung bestimmter Voraussetzungen zu knüpfen.

5.3.

ABASiX betreibt lediglich die technische Plattform für

  • die Erstellung und Bereitstellung von Inseraten, Bewertungen, Empfehlungen, Bildern, Neuigkeiten, Unternehmensdaten.
  • die Kontaktaufnahme und den Informationsaustausch zwischen den Nutzern.

6. Registrierung / Geheimhaltung der Zugangsdaten / Einreichung von Nachweisen

6.1.

Die Verwendung bestimmter Services von ABASiX setzt die Registrierung des Nutzers auf der Webseite von ABASiX voraus. Nur registrierten Benutzer ist es möglich, Inserate, Bewertungen, Empfehlungen, Bilder, Neuigkeiten, Unternehmensdaten und ähnliches auf der Plattform von ABASiX einzustellen. Mit der Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag zu Stande, dessen Inhalt sich nach diesen AGB richtet.

6.2.

Die Registrierung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen, volljährigen natürlichen Personen erlaubt. Die Registrierung einer juristischen Person darf nur von einer hierzu bevollmächtigten natürlichen Person vorgenommen werden.

Mit der Absendung der Registrierungsdaten an ABASiX wird ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags unterbreitet.

Über die Annahme des Angebots entscheidet ABASiX nach freiem Ermessen. Mit Bestätigung des Angebots durch ABASiX kommt ein Vertrag zwischen dem Nutzer und ABASiX zu Stande.

6.3.

Bei der Registrierung hat der Nutzer seinen Nutzernamen, unter welchem er bei ABASiX auftritt, seine E-Mail-Adresse sowie ein Passwort anzugeben. Die bei ABASiX hinterlegten Daten, insbesondere die bei der Registrierung und dem Anlegen eines Nutzerprofils abgefragten Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Bei nachträglichen Änderungen sind diese Daten, insbesondere Adress- und sonstige Kontaktdaten sowie bei Auftragnehmern die zusätzlichen Angaben im Nutzerprofil über das Nutzerkonto stets auf dem aktuellen Stand zu halten.

Im Rahmen der Registrierung und des laufenden Vertragsverhältnisses ist ABASiX berechtigt, die Vorlage eines Handelsregister- und/oder Gewerberegisterauszuges und anderer Unterlagen und Auskünfte zu verlangen, die für den Vertragsabschluss oder die Aufrechterhaltung des Vertragsverhältnisses geboten oder zweckmäßig erscheinen.

6.4.

Der gewählte Nutzername darf den Begriff ABASiX oder einen ähnlichen Bestandteil nicht enthalten.

6.5.

Die E-Mail-Adresse oder der Nutzername und das Passwort sind die Zugangsdaten für die Nutzung der registrierungspflichtigen Services von ABASiX. Die Kombination von E-Mail-Adresse und Passwort ist geheim zu halten. Für Missbrauch haftet ABASiX nicht.

6.6.

Das Anlegen mehrerer Nutzerkonten für dieselbe natürliche oder juristische Person ist unzulässig. Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar.

6.7.

ABASiX übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit der von den Nutzern hinterlegten Daten wie z. B. Angaben zu Identität, Anschrift, Qualifikationen, Referenzen oder Bonität. Jeder Nutzer ist daher verpflichtet, die für ihn relevanten Daten anderer Nutzer bei Bedarf selbst zu überprüfen. Hinweisen auf unrichtige Angaben wird ABASiX nachgehen und den betreffenden Nutzer ggf. zu einer Korrektur auffordern oder die Angaben sperren bzw. entfernen.

7. Einstellen eines Inserates durch den Nutzer

7.1.

Mit der Auswahl des Leistungspakets, der Übermittlung der Registrierungsdaten und der zur Einstellung in die Datenbank vorgesehenen Inhalte gibt der Nutzer gegenüber ABASiX ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Schaltung eines zeitlich begrenzten Inserates ab. Bei einem Inserat handelt es sich um eine innerhalb der Oberfläche der Plattform ABASiX eingebettete Anzeige. ABASiX entscheidet nach Zugang des Angebots über dessen Annahme. Die Annahme des Angebots erfolgt durch die Einstellung des Inhalts auf der Plattform von ABASiX.

7.2.

Die Zeitdauer der Abrufbarkeit, die Größe des Inserats sowie der Umfang der möglichen Inhalte richten sich nach dem gewählten Leistungspaket, sofern sie nicht vom Nutzer selbst gelöscht werden.

ABASiX ist jederzeit berechtigt, Inserate aus der Plattform zu löschen, wenn diese nicht den Anforderungen an die Gestaltung von Anzeigen entsprechen, nach Meinung von ABASiX rechtswidrig sind oder durch Dritte beanstandet wurden.

8. Nutzungsgebühren

8.1.

Die Registrierung bei ABASiX ist kostenlos.

8.2.

Für das Einstellen von Inseraten auf ABASiX werden abhängig von der Nutzung bestimmter Funktionen Nutzungsgebühren erhoben. Die Preise für die Dienstleistungen von ABASiX richten sich nach dem vertraglich vereinbarten Leistungspaket.

8.3.

Die Höhe der Nutzungsgebühren kann jederzeit auf ABASiX eingesehen werden.

9. Zahlungsbedingungen

9.1.

Gebührenforderungen sind per Vorkasse zu leisten. Nach Bestellabschluss erhalten Sie eine E-Mail, in der Sie unsere Bankdaten und den anzugebenden Verwendungszweck finden. Nach Eingang des Rechnungsbetrages auf unserem Konto wird das Inserat unverzüglich freigeschaltet. ABASiX ist berechtigt, abweichende Zahlungsregelungen zu treffen, etwa durch Angabe eines Zahlungszieles in einer Rechnung. Die gesetzlichen Regelungen zum Verzug bleiben unberührt.

9.2.

Bei Verzug wird ABASiX von der Pflicht zur Gegenleistung frei, bereits in Anspruch genommene Leistungen werden umgehend ausgesetzt.

9.3.

Hat ABASiX wegen des Ausgleichs von Gebührenforderungen Mehrkosten (z. B. durch den Nutzer veranlasste Bankgebühren oder verzugsbedingte Aufwendungen), sind diese von dem betreffenden Nutzer zusätzlich zur Gebührenforderung zu tragen. Für jede berechtigte Mahnung erhebt ABASiX Mahngebühren in Höhe von 5,00 Euro und es erfolgt die Weiterleitung an ein Inkassounternehmen. Bei Rückbuchungen hat der Nutzer die von der Bank berechneten Stornogebühren zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5,00 € zu erstatten.

10. Kündigung / Vertragsdauer

Der Nutzungsvertrag ist für den Nutzer jederzeit unter Einhaltung einer Frist von einem Monat kündbar.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt für beide Vertragsparteien unberührt. Ein außerordentliches Kündigungsrecht steht ABASiX insbesondere zu,

a. wenn der Nutzer zentrale Bestimmungen dieser AGB verletzt oder Hauptleistungspflichten aus dem Vertrag nicht nachkommt und diese Pflichtverletzung trotz schriftlicher Abmahnung nicht innerhalb einer Frist von 10 Werktagen beseitigt.

b. wenn sich der Nutzer länger als 30 Tage im Zahlungsverzug befindet;

Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Enthält der Vertrag über das Einstellen eines Inserats eine Mindestlaufzeit, so beginnt diese mit dem Folgetag der ersten Online-Freischaltung des Inserats. Der Vertrag verlängert sich um die jeweilige Mindestlaufzeit, sofern er nicht mit einer Frist von einem Monat zum jeweiligen Vertragsende gekündigt wird.

Durch den Nutzer veröffentlichte Inserate werden mit Erklärung der Kündigung und nach Ablauf der Vertragslaufzeit durch ABASiX deaktiviert. Aus solchen Maßnahmen ergeben sich keinerlei Ansprüche gegen ABASiX.

Bei Kündigung des Leistungspaketes (Inserats) bleibt das Profil des Nutzers bestehen. Jedoch besteht nach Ablauf des Leistungszeitraumes kein Recht mehr auf die Funktionen des gekündigten Leistungspaketes.

11. Verantwortlichkeit für Inhalte

11.1.

Die bei ABASiX eingestellten Inhalte werden ausschließlich von den jeweiligen Nutzern erstellt. Es handelt sich damit für ABASiX um fremde Inhalte. Für diese Inhalte ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich, der die jeweiligen Inhalte eingestellt hat. Inhalte anderer Nutzer sind nur mit entsprechender Vorsicht und auf eigenes Risiko zu verwenden. ABASiX übernimmt keine Haftung für derartige fremde Inhalte.

11.2.

ABASiX ist nicht zur Prüfung verpflichtet, ob ein eingestellter Inhalt Rechte Dritter beeinträchtigt oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt. Sobald ABASiX durch einen konkreten Hinweis oder eine Anzeige auf einen möglicherweise rechtswidrigen Inhalt hingewiesen wird oder auf andere Weise Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten erlangt, wird ABASiX den entsprechenden Inhalt unverzüglich prüfen und im Falle eines begründeten Verdachts der Rechtswidrigkeit löschen oder sperren lassen.

11.3.

Für eigene redaktionelle Inhalte von ABASiX kann keine Haftung für Richtigkeit und Vollständigkeit übernommen werden. Alle Inhalte sind allein zu allgemeinen, informatorischen Zwecken bereitgestellt und stellen keine Handlungsempfehlungen dar. Eine Nutzung findet auf eigenes Risiko statt.

12. Nutzungsrechte an eingestellten Inhalten

12.1.

Alle Inhalte, Leistungen, Informationen, Beiträge, Dateien und sonstiges Material auf ABASiX sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Genehmigung nicht anderweitig verwendet oder vervielfältigt werden.

12.2.

ABASiX erhält an eingestellten und dargestellten Inhalten, Fotos, Grafiken, Informationen, und sonstigen auf der Plattform dargestelltem Material unentgeltliche, unwiderrufliche weltweite und zeitlich unbeschränkte nichtausschließliche Nutzungsrechte. Diese beinhalten die Speicherung, Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung und insbesondere die Möglichkeit, von Nutzern eingestellte Inhalte an anderer Stelle der ABASiX-Plattform oder in elektronischen oder anderen Medien darzustellen mit dem Ziel der Vermarktung von ABASiX oder Tochterplattformen.

12.3.

ABASiX ist es gestattet, weitere Nutzungsrechte an den eingestellten Inhalten seinen Nutzern zur Verwendung dieser Inhalte in den sozialen Netzwerken, welche über ABASiX verlinkt sind (beispielsweise Facebook, Google+, Twitter, WhatsApp), einzuräumen.

12.4.

ABASiX ist es insbesondere auch gestattet, die vorgenannten Handlungen durch Dritte vornehmen zu lassen.

13. Haftung von ABASiX

13.1.

ABASiX haftet für Schäden, mit Ausnahme der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur, wenn und soweit diese durch sie, ihre gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.

Ausgenommen von den vorgenannten Haftungsbeschränkungen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Regelungen.

13.2.

Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von ABASiX ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Sach- und Vermögensschäden begrenzt, insbesondere besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, für entgangenen Gewinn und Firmenwertminderungen.

13.3.

Hinsichtlich der Verfügbarkeit der Internetplattform ABASiX wird keinerlei Garantie abgegeben. Sie kann zeitweise durch Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen im Ganzen oder in Teilen, z. B. hinsichtlich einzelner Funktionen eingeschränkt sein. Eine Haftung für Folgen eingeschränkter Verfügbarkeit – gleich welcher Art und aus welchem Grund – ist ausgeschlossen. Soweit die eingeschränkte Verfügbarkeit Auswirkungen auf die Einstellung von Inseraten hat, ergeben sich hieraus keinerlei Ansprüche gegen ABASiX.

14. Freistellung

Der Nutzer hält und stellt ABASiX von allen Ansprüchen, Kosten und Schäden frei, denen ABASiX im Zusammenhang mit einem schuldhaften Verstoß des Nutzers gegen seine im Nutzungsverhältnis geltenden Pflichten ausgesetzt ist, insbesondere bei Ansprüchen Dritter wegen Verletzung ihrer Rechte, z. B. gewerblicher Schutzrechte oder Persönlichkeitsrechte einschließlich der bei der Bearbeitung und Rechtsverteidigung anfallenden Kosten

15. Kommunikation per E-Mail

15.1.

Sämtliche das Nutzungsverhältnis betreffenden Erklärungen sind in Schrift- oder Textform (per E-Mail) abzugeben. Die Kontaktinformationen von ABASiX sind dem Impressum zu entnehmen. Als Kontaktinformationen des Nutzers gelten diejenigen, die im Nutzerkonto eingetragen sind.

15.2.

Soweit Mitteilungen zwischen ABASiX und einem Nutzer oder zwischen den Nutzern untereinander per E-Mail und damit in Textform übermittelt werden, erkennt der Nutzer die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen an.

Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom Inhaber der Absenderadresse stammend.

15.3.

Die Verbindlichkeit der E-Mail und damit der Textform gilt für alle Erklärungen, die die gewöhnliche Vertragsabwicklung mit sich bringt. Ausgeschlossen ist die Textform dagegen bei Erklärungen, die von einem Vertragspartner ausdrücklich abweichend von dieser Vereinbarung in schriftlicher Form verlangt werden.

16. Prüfung von Standortdaten / Bonusprogramm / Punkte verdienen

16.1.

Der Nutzer kann für die Prüfung und Änderung von Standortdaten auf der Plattform ABASIX je nach Zahl und Art seiner Prüfungen und Änderungen Punkte sammeln. Die begünstigten Leistungen sind auf der Internetplattform ABASIX unter de.abasix.com/punkte-verdienen im Einzelnen aufgezählt.

16.2.

Die Teilnahme am Bonusprogramm beginnt auf Antrag des Nutzers mit der Eröffnung eines persönlichen Punktekontos durch ABASIX. Jeder Nutzer darf nur ein Punktekonto eröffnen. ABASIX kann die Teilnahme nur aus wichtigem Grund (z. B. Missbrauch, Sperrung des Nutzerkontos) ablehnen.

16.3.

ABASIX behält sich das Recht vor, die Gewährung von Punkten bzgl. der Höhe der Punktzahl und der Art der bonusrelevanten Prüfungen und Änderungen zu verändern.

16.4.

ABASIX behält sich die Stornierung von Punkten (bei der Eingabe von falschen Angaben) sowie die Sperrung des Punktekontos bei Missbrauch (bei der mehrfachen Eingabe von falschen Angaben) vor.

16.5.

Die gutgeschriebenen Punkte können dem Nutzer über ein PayPal-Konto ausgezahlt werden, sobald sein Punktekonto die Mindestzahl von 2500 Punkten aufweist. Voraussetzung hierfür ist die Angabe einer gültigen PayPal-E-Mailadresse. Die Auszahlung erfolgt innerhalb von drei Tagen nach Anforderung. Eine Barabgeltung oder Überweisung auf eine andere Bankverbindung ist ausgeschlossen.

16.6.

Der aktuelle Stand des Punktekontos kann vom Nutzer online auf seinem Nutzerkonto „Mein Profil > Meine Punkte“ auf der Internetplattform ABASIX eingesehen werden.

16.7.

Die Punkte können ab Gutschrift innerhalb von 36 Monaten eingelöst werden.

16.8.

Reklamationen zum Kontostand sind innerhalb von zwei Wochen nach der Gutschrift von Punkten geltend zu machen; danach gilt der ausgewiesene Kontostand als genehmigt.

16.9.

Bei einer Kündigung seines Nutzerkontos kann der Nutzer eine Auszahlung in Höhe seines zum Zeitpunkt der Vertragsbeendigung gültigen Punktestands beanspruchen. Ziffer 16 Abs.5 gilt entsprechend.

17. Bewertungen und Empfehlungen

17.1.

Nutzer können für die gelisteten Standorte Bewertungen abgeben; diese können auf einer Skala von 1 Punkt (ungenügend) bis 5 Punkte (sehr gut) vergeben werden. ABASiX behält es sich vor, Bewertungen zu ändern, zu kürzen oder zu löschen. Ein Nutzer kann für jeden Standort bzw. Unternehmen eine Empfehlung mit JA oder NEIN abgeben. Die damit genmachten eigenen Empfehlungen kann der Nutzer jederzeit wiederzurücknehmen.

17.2.

ABASiX errechnet aus diesen Bewertungen eine durchschnittliche Punktzahl je Merkmal. Die Empfehlungen werden in Form einer prozentualen Darstellung veröffentlicht.

17.3.

Nutzer sind verpflichtet, in den abgegebenen Bewertungen ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Die gesetzlichen Bestimmungen müssen eingehalten werden.

17.4.

Es ist untersagt, das Bewertungssystem zu verwenden, um Bewertungen über sich selbst abzugeben oder einen anderen Zweck als die Bewertung eines durchgeführten Auftrags durchzuführen.

18. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB steht ihm ein Recht zum Widerruf des Vertrages zu.

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

ABASiX GmbH

Mansfelder Straße 56
06108 Halle (Saale) Germany

Fax: 0345-691 590 36

E-Mail:

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

19. Verschiedenes

19.1.

Dieser Nutzungsvertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn der Nutzer Verbraucher ist, gilt dies nur, soweit keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat (insbesondere Verbraucherschutzvorschriften) entgegenstehen.

Soweit der Nutzer Unternehmer oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, gilt als Gerichtsstand der im Impressum von ABASiX (ABASiX Startseite > Impressum) angegebene Sitz der ABASiX als vereinbart.

Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

19.2.

Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

19.3.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Regelungen wirksam. Die Parteien des Nutzungsverhältnisses werden sich bemühen, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die, soweit rechtlich möglich, dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt. Bei Regelungslücken gilt dies entsprechend.